SPD-Mann zerlegt Weidels AfD-Rede mit nur einem Satz – er nutzt bekannten Schlager-Hit

AfD-Chefin Alice Weidel sorgt mit ihrer Bundestags-Rede für einen Eklat. SPD-Politiker Miersch kontert scharf. Auch Friedrich Merz sieht „üble Nachrede“

Berlin – Die Rede von AfD-Chefin Alice Weidel bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag sorgt für heftige Reaktionen. SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch konterte die „hasserfüllten“ Sätze der Rechtsaußen-Politikerin mit kräftigen Worten und nutzte dafür auch einen Schlager-Hit von Roland Kaiser.

„Ich will es mit Roland Kaiser sagen“, beginnt Miersch seine Rede im Bundestag am Mittwoch. An Alice Weidel gerichtet, zitiert er den Schlager-Star dann mit dem Satz: „Was hat dir dein Herz gestohlen“.

SPD-Mann Miersch kontert Weidels Rede scharf

Im entsprechenden Kaiser-Song „Zuversicht“ heißt es nach dem von Miersch genutzten Zitat weiter: „Schrei mich bitte nicht so an. Will dir begegnen und dir zuhör‘n. Das alles brauchst du nicht. Ich borge dir ein Licht und meine Zuversicht.“ Zudem singt Kaiser: „Zu wertvoll dieses Leben, um sich im Wahnsinn zu verlier‘n“. Diese Zeilen sagte Miersch zwar nicht, spielte aber wohl auf sie an.

Zu wertvoll dieses Leben, um sich im Wahnsinn zu verlier‘n

„Wie kann man so eiseskalt, so hasserfüllt, als Mensch eine solche Rede halten, wie sie das eben getan haben“, erklärt der SPD-Politiker anschließend sein Zitat. Er sieht Weidels Rede als „ein Beispiel“ dafür, dass die AfD „verfassungsfeindlich agiere“. Deshalb hält Miersch ein Verbotsverfahren für unerlässlich. Weidel reagiert mit einem Grinsen auf die Worte von Miersch.

AfD-Rede sorgt für Eklat – Weidel wettert gegen Muslime

Die AfD-Chefin hatte am Mittwochmorgen als Vertreterin der größten Oppositionspartei die Generaldebatte eröffnet. Darin zeichnete sie ein Bild von einem Land im „Sinkflug“, in dem die „Islamisierung (…) rasend und aggressiv“ voranschreite. „Junge Mädchen werden in Freibädern belästigt, missbraucht und vergewaltigt“, sagte Weidel. „An den Schulen terrorisieren fanatisierte junge Muslime ihre ungläubigen Altersgenossen und Lehrer.“

Ist die AfD Rechtsextrem?

Die AfD war vom Verfassungsschutz im Mai auf Grundlage eines neuen Gutachtens als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft worden. Nach einer Beschwerde der AfD beim Verwaltungsgericht Köln legte der Verfassungsschutz für die Dauer des Verfahrens die Hochstufung auf Eis und führt die Partei bis auf Weiteres weiter als Verdachtsfall.

Dennoch hatte die Entscheidung die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angefacht. Dieses kann von der Bundesregierung, dem Bundestag oder dem Bundesrat beantragt werden. Entscheiden müsste darüber das Bundesverfassungsgericht.

An der Migrationspolitik der schwarz-roten Bundesregierung übte Weidel massive Kritik. „Das ist keine Migrationswende, das ist Volksverdummung“, sagte sie. Es gebe weiter eine „massenhafte Einbürgerung“, zugleich landeten viele Migrantinnen und Migranten im Bürgergeld und profitierten vom Sozialstaat, ohne diesen zuvor mitfinanziert zu haben.

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Miersch ging auf die Worte Weidels ein und sagte an die AfD-Chefin gerichtet: „Wie Sie über Menschen mit Migrationshintergrund geredet haben (…), ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die Migrationshintergrund haben und Tag für Tag dieses Land bereichern.“

Merz kontert Weidel-Rede: „Üble Nachrede“

Auch Kanzler Friedrich Merz konterte Weidels Anschuldigungen hart. Harte Auseinandersetzungen seien zwar nötig und eine Regierung müsse sich der Kritik der Opposition auch stellen. „Aber Halbwahrheiten, üble Nachrede und persönliche Herabsetzungen muss auch in einer Demokratie niemand unwidersprochen einfach hinnehmen“, sagte Merz. „Frau Weidel, ich weise ihre pauschale und undifferenzierte Herabwürdigung der Arbeit der Bundesregierung mit aller Entschiedenheit zurück.“

AfD-Chefin Alice Weidel wird im Bundestag von Matthias Miersch von der SPD gekontert. © dpa | Kay Nietfeld + dpa | Niklas Treppner

Merz habe vor der Wahl Reformen und eine Reduzierung der Staatsausgaben versprochen, mache nun aber gemeinsam mit Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) mehr Schulden, hatte Weidel zuvor gesagt.

Weidel wettert gegen Merz: „Wähler belogen“

„So geht Ihre Kanzlerschaft als größter Wahlbetrug in die deutsche Geschichte ein“, sagte Weidel an Merz gerichtet und fuhr fort: „Sie planen eine Schuldenorgie, wie sie diese Republik noch nicht gesehen hat.“ Die AfD-Chefin attackierte Merz mit den Worten: „Sie haben die Wähler nach Strich und Faden belogen.“

Der Bundestag diskutiert in dieser Woche über den Haushaltsplan der schwarz-roten Regierung für das laufende Jahr. Am Mittwochvormittag steht der Etat des Kanzlers und des Kanzleramtes zur Debatte – diese wird traditionell zur Grundsatzaussprache über alle Politikbereiche genutzt und wird von der größten Oppositionspartei eröffnet. Das ist in dieser Legislaturperiode die in Teilen als rechtsextremistisch eingestufte AfD. (rjs/afp)